H.R. 5334 unterzeichnet: Titanimporteure brauchen die amtlichen Zollbedingungen vor einer Preisanpassung

Plattenform und Verpackung veranschaulichen einen möglichen Einfuhrartikel; die Herkunft ist nicht erkennbar.

Der US-Präsident hat H.R. 5334 am 18. September 2026 unterzeichnet. Der endgültige Gesetzestext weist ihn an, innerhalb von 30 Tagen die Zölle auf Waren aus Russland und aus Ländern zu erhöhen, die bestimmte Bedingungen zu russischen Energiekäufen oder zur Umgehung von Sanktionen erfüllen. US-Importeure von Titanwaren sollten deshalb Herkunft und offene Aufträge prüfen. Das Gesetz nennt Obergrenzen für spätere Zollsätze; die Mitteilung über die Unterzeichnung legt weder einen Satz noch einen Einfuhrzeitpunkt für eine konkrete Titansendung fest.

• Waren aus Russland: Nach Abschnitt 112 soll der Zollsatz auf bis zu 500 % des Warenwerts steigen, zusätzlich zu anderen anwendbaren Abgaben.
• Andere Länder mit erfüllten Kriterien: Abschnitt 113 sieht bis zu 100 % nur für Länder vor, die seine Bedingungen erfüllen. Diese Obergrenze gilt nicht pauschal für jede Herkunft von Titanwaren.

Zwei Zollwege, jeweils an die Herkunft geknüpft

Bearbeitete Teile zeigen eine andere Warenform als Platten; ihre Herkunft ist nicht erkennbar.

Abschnitt 112 erfasst alle aus der Russischen Föderation eingeführten Waren und verlangt eine Erhöhung innerhalb von 30 Tagen nach Inkrafttreten. Abschnitt 113 betrifft dagegen Waren aus einem Land, das eine von zwei Bedingungen erfüllt. Für den Weg über Energiekäufe müssen beide Voraussetzungen vorliegen: Das Land kauft wissentlich erneut Rohöl oder Erdgas russischen Ursprungs am oder nach dem Tag, der 30 Tage auf das Inkrafttreten folgt, und gehörte in den zwölf Monaten vor Inkrafttreten zu den fünf größten Importeuren dieser Energie. Der andere Weg betrifft ein Land, das im selben Zwölfmonatszeitraum zu den fünf wichtigsten Unterstützern der Umgehung von Sanktionen gegen russisches Öl gehörte. Vor der Einführung oder Änderung eines Zolls nach Abschnitt 113 muss den zuständigen Ausschüssen des Kongresses mindestens zehn Tage vorher eine schriftliche Begründung vorgelegt werden.

Keiner der beiden Abschnitte nennt eine Titansorte, Halbzeugform oder ein Fertigteil. Für die Prüfung zählt daher, wie die tatsächlich eingeführte Ware zollrechtlich behandelt wird. Titanschwamm, eine über mehrere Länder gefertigte Platte und ein bearbeitetes Teil sollten jeweils als konkrete Einfuhrware geprüft werden; Importeur und Zollagent müssen die maßgebliche Herkunft und HTS-Einreihung bestätigen. Russischer Ausgangsstoff in der Lieferkette ersetzt diese Feststellung nicht.

Was vor einer Preisänderung geprüft werden kann

Bei offenen US-Aufträgen kann der Importeur zuerst die Einfuhrware, ihre dokumentierte Herkunft, HTS-Einreihung, den Importeur, das erwartete Einfuhrfenster und die derzeitige Zollbehandlung ermitteln. Diese Angaben sind mit Bestellung und Angebotsbedingungen abzugleichen. So entsteht eine gezielte Liste der Aufträge, deren Zollsatz später geprüft werden muss, ohne heute allen Aufträgen einen neuen Prozentsatz zuzuweisen.

Zölle nach den Abschnitten 112 und 113 kommen laut Gesetz zu anderen anwendbaren Abgaben hinzu, darunter bestimmte Handelsschutzmaßnahmen sowie Abgaben nach den Abschnitten 232 und 301. Das Gesetz enthält auch Ausnahmen und eine Möglichkeit des präsidialen Verzichts. Bevor aus einem Szenario ein Einstandspreis oder eine Liefersperre wird, sind die anwendbare amtliche Entscheidung zu Land und Zollsatz, mögliche Ausnahmen oder Verzichtserklärungen sowie die Umsetzungsbedingungen für die konkrete Einfuhr zu prüfen. 500 % und 100 % sind gesetzliche Obergrenzen, keine durch die Unterzeichnungsmitteilung festgesetzten Sätze für jede Titansendung.

Quellen

• Weißes Haus, „Congressional Bill H.R. 5334 Signed into Law“, 18. September 2026.
• U.S. Government Publishing Office, endgültiger Text zu H.R. 5334, 18. September 2026, Division A, Abschnitte 112–115.